Was ist Zwangsvollstreckung?

Das Wort macht vielen Angst. Doch was ist Zwangsvollstreckung eigentlich? Zwangsvollstreckung bezeichnet den Vorgang, bei dem ein Gläubiger seinen Anspruch gegenüber einem Schuldner mit den Mitteln des Staates durchsetzt. Zu dieser Situation kann es kommen, wenn ein Schuldner seiner Verpflichtung auch nach erfolgter Mahnung nicht nachgekommen ist und der Gläubiger oder ein von ihm beauftragter Dienstleister bei Gericht einen vollstreckbaren Titel erwirkt hat. Dann stehen dem Gläubiger verschiedene staatliche Mittel zur Verfügung, um auch zwangsweise seinen Anspruch durchzusetzen.

Was ist Zwangsvollstreckung für den Schuldner?

Im Allgemeinen ist es für einen Schuldner immer vorteilhaft, es nicht zur Zwangsvollstreckung kommen zu lassen. Die negativen Folgen können sehr unangenehm sein. In letzter Konsequenz kann es nach Abgabe der Vermögensauskunft (früher: eidesstattliche Versicherung, umgangssprachlich: "Offenbarungseid") zu einem Eintrag ins öffentliche Schuldnerverzeichnis kommen. Das erschwert wirtschaftliche Aktivitäten, die eine gewisse Bonität voraussetzen, erheblich. Sollten auch Sie in Zahlungsschwierigkeiten stecken, nehmen Sie besser unverzüglich Verhandlungen mit dem zuständigen Inkassounternehmen auf. Lassen Sie die Dinge auf keinen Fall einfach schleifen. Das Schweigen des Schuldners lässt dem Gläubiger oft keine andere Wahl, als eine Zwangsvollstreckung zu erwirken.

Was ist Zwangsvollstreckung in der Theorie?

Gläubiger und Inkassounternehmen versuchen zunächst, eine Forderung durch außergerichtliche Maßnahmen beizutreiben. Bleiben diese Bemühungen ohne Erfolg, versuchen sie die Forderung durch ein gerichtliches Mahnverfahren abzusichern. Das Inkassounternehmen beantragt also im Auftrag des Gläubigers einen Mahn- und Vollstreckungsbescheid. Denn rechtliche Voraussetzung für eine Zwangsvollstreckung ist u.a. ein Vollstreckungstitel. Bei diesem handelt es sich um eine gerichtliche Zahlungsaufforderung. Der Titel klärt in verbindlicher Form, ob und was der Schuldner dem Gläubiger genau schuldet.

Zu diesen vollstreckbaren Titeln zählen Vollstreckungsbescheide, die ein Gläubiger über ein gerichtliches Mahnverfahren erwirkt. Außerdem sind Gerichtsurteile jeglicher Art, Kostenfestsetzungsbeschlüsse, Unterhaltsfestsetzungsbeschlüsse, Vergleiche oder notarielle Urkunden vollstreckbare Titel, die zu einer Zwangsvollstreckung führen können.

Was ist Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher?

Zur Zwangsvollstreckung kann sich der Gläubiger der staatlichen Vollstreckungsorgane bedienen, etwa eines Gerichtsvollziehers. Ein Gerichtsvollzieher ist ein selbstständiges Organ der Rechtspflege. Er ist einem Amtsgericht zugeteilt, hat aber ein eigenes Büro. Mit einem gültigen Titel, etwa einem Vollstreckungsbescheid, kann der Gerichtsvollzieher zur Zwangsvollstreckung schreiten, wenn der Schuldner diese nicht doch noch durch Zahlung der fälligen Forderung abwendet. Dabei kann er in das bewegliche Vermögen des Schuldners vollstrecken. Wenn der Schuldner Wertgegenstände wie Schmuck oder Antiquitäten besitzt, beklebt der Gerichtsvollzieher diese mit seiner Pfandmarke, dem berüchtigten "Kuckuck". Diese werden zwangsversteigert und aus dem Erlös die Forderung des Gläubigers bedient. Dabei dürfen Gegenstände, die die wirtschaftliche Existenz des Schuldners sichern, nicht gepfändet werden, beispielsweise Kleidung oder Gegenstände, die er zur Ausübung seines Berufes benötigt.

Was ist die Zwangsvollstreckung von Geldforderungen?

Bei der sogenannten Forderungspfändung werden keine Wertgegenstände versteigert. Hier geht es in den meisten Fällen um das Gehalt des Schuldners. Dann pfändet das Vollstreckungsgericht den Anspruch des Schuldners gegen seinen Arbeitgeber. Damit wird der Arbeitgeber verpflichtet, den pfändbaren Teil des Gehalts des Schuldners nicht an diesen, sondern an den Gläubiger zu zahlen, bis die Forderung beglichen ist.

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