Einzugsermächtigung ‒ Bequemes und einfaches Verfahren im bargeldlosen Zahlungsverkehr

 

Die Einzugsermächtigung (SEPA-Lastschriftmandat) ist eines der bargeldlosen Lastschriftverfahren, die Banken international anbieten. In der Praxis erteilt der Kontoinhaber dem Zahlungsempfänger die Ermächtigung zum Einzug des geschuldeten Betrags von seinem Bankkonto. Der Zahlungsempfänger beauftragt daraufhin seine kontoführende Bank mit dem Einzug des Betrags vom Girokonto des Zahlungspflichtigen. Voraussetzung für das Lastschriftverfahren ist eine Inkassovereinbarung über den Einzug von Forderungen, den der Kontoinhaber vorab mit seiner Bank abgeschlossen haben muss. Die Banken prüfen nicht, ob die Forderung berechtigt ist, sondern führen lediglich den Zahlungsauftrag aus. Sie belasten das Konto des Zahlungspflichtigen und schreiben den Betrag dem Konto des Zahlungsempfängers gut. Insofern stellt die Einzugsermächtigung die Umkehrung einer Überweisung dar.

Rechtliche Bewertung und Formvorschriften

Gesetzliche Regelungen über die Einzugsermächtigung ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch und der EU-Zahlungsdienstrichtlinie von 2009. Konkretisierende Regelungen treffen die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken und die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Eine Besonderheit des Lastschriftverfahrens besteht darin, dass durch die Einzugsermächtigung die Schickschuld zu einer Holschuld wird. Für die Beteiligten hat das zur Folge, dass der Gläubiger verpflichtet ist, von der Einzugsermächtigung Gebrauch zu machen. Versäumt Ihr Gläubiger den rechtzeitigen Lastschrifteinzug, so geraten Sie dadurch nicht in Verzug. Das trifft sogar dann zu, wenn Ihr Konto bei einem verspäteten Lastschrifteinzug nicht die erforderliche Deckung aufweist. Die Einzugsermächtigung stellt juristisch keinen Auftrag an die kontoführende Bank dar, sondern eine Berechtigung für den Zahlungsempfänger. Damit ein Lastschrifteinzug autorisiert ist, muss der Kontoinhaber ihm zustimmen. Dennoch ist die Wirksamkeit der Einzugsermächtigung nicht von Formvorschriften abhängig. Sie können die Einzugsermächtigung schriftlich, mündlich oder durch konkludentes Handeln erteilen. Die Teilnahme am elektronischen Zahlungsverfahren stellt ein solches konkludentes, also schlüssiges Handeln dar. Durch Abgabe der Bankkarte und Eingabe des PIN-Codes zeigen Sie Ihren Willen zur Teilnahme am Lastschriftverfahren.

Widerrufsrecht gegen die Einzugsermächtigung

Da die Banken Einzugsermächtigungen vor der Ausführung der Buchung nicht prüfen, besteht für Zahlungspflichtige ein kostenloses Widerspruchsrecht. Als Kontoinhaber haben Sie die Möglichkeit, einer nationalen Lastschrift innerhalb von sechs Wochen nach Rechnungsabschluss ohne Angabe von Gründen zu widersprechen. Die Bank bucht den belasteten Betrag daraufhin auf Ihr Konto zurück. Gleichzeitig wird das Konto des Zahlungsempfängers um den Betrag belastet. Erteilen Sie einem Unternehmen im europäischen Ausland eine Einzugsermächtigung, verlängert sich die Widerspruchsfrist auf acht Wochen. Der maßgebliche Zeitpunkt für den Fristbeginn ist in diesem Fall der Tag der Belastungsbuchung auf Ihrem Konto. Für den Widerspruch ist die Schriftform vorgeschrieben. Eine Ausnahme bilden elektronische Kommunikationswege. Viele Banken ermöglichen inzwischen den Widerspruch durch Anklicken eines entsprechenden Feldes im Online-Kontoauszug. Zur Wahrung der Widerspruchsfrist reicht es aus, die Erklärung innerhalb der Frist abzusenden. Ist ein Lastschrifteinzug nicht durch eine Einzugsermächtigung autorisiert, verlängert sich die Widerspruchsfrist auf 13 Monate. Das gilt auch für betrügerische Abbuchungen. Als Bankkunde sind Sie dennoch verpflichtet, Ihre Kontoauszüge regelmäßig zu überprüfen. Dadurch können Sie unberechtigte Lastschriften frühzeitig erkennen.

Abgrenzung der Einzugsermächtigung zum Abbuchungsauftrag

Die Begriffe Einzugsermächtigung und Abbuchungsauftrag werden häufig synonym verwendet. Tatsächlich handelt es sich um zwei verschiedene Formen des Lastschriftverfahrens. Im Gegensatz zur Einzugsermächtigung erteilen Sie einen Abbuchungsauftrag nicht dem Zahlungsempfänger, sondern Ihrer Bank. Die Bank prüft daher vor der Ausführung von Lastschriften, ob ein Abbuchungsauftrag vorliegt. Insbesondere auf das Widerspruchsrecht wirkt sich der Unterschied zwischen Einzugsermächtigung und Abbuchungsauftrag aus. Für Vereinbarungen unter Kaufleuten kann das Widerspruchsrecht eingeschränkt sein. Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, den Abbuchungsauftrag gegenüber Ihrer Bank für die Zukunft zu widerrufen. Abbuchungsaufträge werden meist unter Geschäftsleuten vereinbart, während die Einzugsermächtigung unter Privatpersonen weit verbreitet ist.

Lastschriftrückgabe

Banken führen den Lastschrifteinzug nur aus, wenn das Konto die notwendige Deckung aufweist. Reicht das Guthaben oder der Kreditrahmen nicht aus, erfolgt eine Lastschriftrückgabe. Auch wenn die Kontonummer nicht mit dem Kontoinhaber übereinstimmt, gibt die Bank die Lastschrift zurück. Das Verfahren der Lastschriftrückgabe erfolgt nach einem im Lastschriftabkommen exakt definierten Verfahren. Die Bank schreibt den Lastschriftbetrag wieder gut. Gleichzeitig belastet die Bank des Zahlungsempfängers dessen Konto mit dem Betrag. Dabei teilt die Bank dem Zahlungsempfänger den Grund für die Lastschriftrückgabe mit. Erfolgt die Lastschriftrückgabe aufgrund fehlender Deckung, darf die Bank das nicht angeben. In diesem Fall teilt sie dem Zahlungsempfänger mit, dass die Lastschrift vorgelegt und nicht bezahlt wird. Banken sind nicht berechtigt, Gebühren für Lastschriftrückgaben zu erheben. Den Kostenaufwand für das Lastschriftrückgabe-Verfahren berechnen sie daher dem Einreicher der Lastschrift.

 

 

  • Einfache, direkte Kommunikation
  • Schnelle Problemlösung
  • Unbürokratische Abwicklung
  • Individuelle Zahlungspläne
Jetzt registrieren »

Einfach mit Ihrem Aktenzeichen einloggen und Kontakt zu unserem Kundenservice aufnehmen. Wir helfen Ihnen gern!

@:Support Formular
Bei technischen Fragen oder
Fragen zum Anmeldeprozess