Schuldner: Jeder ist im Geschäftsleben immer wieder Schuldner

 

Im allgemeinen Sprachgebrauch ist ein Schuldner eine Person, die einer anderen Geld schuldet. In der Rechtsprechung ist das etwas komplizierter. Dennoch kennzeichnet sich ein Schuldner dadurch aus, dass er einem anderen eine Leistung erbringen muss. Bei dieser Leistung handelt es sich nicht unbedingt um Geld. Es kann ein Gegenstand oder Sachwert sein. Auch eine Dienstleistung oder ein Service zählt dazu. Der Gegenbegriff zum Schuldner ist der Gläubiger. Ihm muss der Schuldner die Leistung erbringen.

Schuldner - eine alltägliche Rolle

Der Begriff Schuldner ist durch negative Konnotationen geprägt. Doch dazu besteht eigentlich kein Anlass. Denn im täglichen Leben sind wir alle immer wieder Schuldner. Ein Beispiel: Wenn man bei einem Gemüsehändler einen Apfel kauft, schließt man im rechtlichen Sinne einen Kaufvertrag. Das Ergebnis ist, dass der Händler dem Kunden einen Apfel schuldet, der Kunde dem Händler 20 Cent. Erst wenn beide Leistungen ausgetauscht wurden, ist das Schuldverhältnis wieder aufgelöst.

Problematisch wird es für einen Schuldner erst, wenn er die Leistung, zu der er vertraglich oder gesetzlich verpflichtet ist, nicht rechtzeitig erbringt. Dann verletzt er die Frist und sein Vertragspartner besteht zu Recht darauf, dass der Schuldner dies nachholt. Kommt der Schuldner seiner Pflicht auch weiterhin nicht nach, stehen dem Gläubiger verschiedene Mittel zur Verfügung, sein Recht geltend zu machen.

Der Schuldner in der Rechtsprechung

Das Verhältnis von Schuldner und Gläubiger ist eine zentrale Frage in der Rechtsprechung. Das spiegelt sich in der Tatsache wider, dass sich das gesamte zweite Buch des BGB nur mit Schuldverhältnissen beschäftigt. Dabei geht es um weit mehr als Geldschulden. Kaufen, tauschen, mieten, pachten ‒ aus fast jedem Vertrag entsteht eine Schuld. Bei gegenseitigen Verträgen sind beide Parteien gleichzeitig Gläubiger und Schuldner. Im juristischen Sinn ist ein Schuldner ein Rechtssubjekt ‒ also eine Person, Firma oder Organisation ‒ das verpflichtet ist, einem anderen eine Leistung zu erbringen.

Der Gesetzgeber definiert auch andere Begriffe rund um den Schuldner. So unterscheidet das BGB etwa Holschuld, Bringschuld und Schickschuld. Geldschulden sind beispielsweise eine Schickschuld. Das bedeutet, dass der Schuldner die Gefahr und die Kosten für die Bezahlung trägt.

Manchmal sind mehrere Schuldner in einen Vertrag involviert. Dann spricht man von Gesamtschuldnern. Dabei ist jeder der Schuldner zu der gesamten Leistung verpflichtet. Allerdings kann der Gläubiger die geschuldete Leistung insgesamt nur einmal verlangen. So kann der Gläubiger an jeden der Mitschuldner herantreten und von ihm die gesamte Summe fordern oder seine Forderung auf alle Schuldner aufteilen.

Man ist kein Schuldner mehr, wenn man dem Gläubiger die Leistung erbracht hat. Dann erlischt die Schuld. Hat der Kunde dem Händler also den Apfel bezahlt, ist er kein Schuldner mehr. Übrigens muss er nicht unbedingt selbst bezahlen. Im Normalfall kann auch ein Dritter die Schuld begleichen, etwa der Ehepartner, Verwandte, die Bank oder ein Schuldner des Schuldners. Dafür ist weder die Zustimmung des Gläubigers noch die des Schuldners nötig. Es gibt noch andere Möglichkeiten, wie eine Schuld erlischt ‒ und zwar durch den Schuldenerlass und den Rücktritt. Beim Schuldenerlass verzichtet der Gläubiger auf seine Leistung. Beim Rücktritt von einem Vertrag werden die bereits erbrachten Leistungen von beiden Seiten zurückgewährt.

Andere Bezeichnungen für Schuldner

Je nach Zusammenhang kann ein Schuldner auch anders bezeichnet werden. So spricht man im Rechnungswesen etwa vom Debitor und meint einen Forderungsschuldner aus Lieferungen und Leistungen. Bei einem Kreditinstitut bezeichnet man den Schuldner auch als Kreditnehmer. Im Rahmen einer Zwangsvollstreckung ist der Schuldner derjenige, gegen den vollstreckt wird.

Es wird für einen Schuldner dann problematisch, wenn er die Leistung, zu der er vertraglich oder gesetzlich verpflichtet ist, nicht rechtzeitig erbringt. Im klassischen Fall eines Kaufvertrags wird das Unternehmen zunächst eine Zahlungserinnerung oder Mahnung versenden. Ab einem bestimmten Zeitpunkt ist der Schuldner in Verzug und muss die Kosten für die Beitreibung bezahlen. Wird die Schuld weiterhin nicht beglichen, führt der Weg zum Gericht und zur Zwangsvollstreckung. Wer dort eine eidesstattliche Erklärung abgeben muss, wird ins Schuldnerverzeichnis eingetragen.

Menschen, die tatsächlich mehr Schulden angehäuft haben, als sie zurückzahlen können, sind überschuldet. Sie erhalten Hilfe bei einer Schuldnerberatung.

 

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