Das Schuldnerverzeichnis der Amtsgerichte - eine offizielle Schuldnerliste

 

Ein offizielles Schuldnerverzeichnis ist eine Liste mit Personen, die amtlich bekannte Schuldner sind. Zuständig für die Führung und Verwaltung dieses Registers ist das Amtsgericht.

Wer wird in das Schuldnerverzeichnis eingetragen?

Im Schuldnerverzeichnis werden zwei Gruppen von Personen erfasst. Zum einen sind Personen, die eine Vermögensauskunft über ihre Vermögensverhältnisse abgelegt haben, darin aufgeführt. Zum anderen stehen Personen im Schuldnerverzeichnis, die diese Vermögensauskunft (früher: eidesstattliche Versicherung) verweigert haben und gegen die deshalb Haftbefehl erlassen wurde. Mit der Vermögensauskunft, die umgangssprachlich auch als Offenbarungseid bezeichnet wird, legt ein Schuldner seine gesamte Vermögenssituation offen. Gläubiger, die einen vollstreckbaren Titel besitzen, können auf so eine Versicherung drängen, wenn der Gerichtsvollzieher keine pfändbaren Vermögenswerte vorfindet. Weigert sich der Schuldner, kann er unter Umständen mit Haft zum Ablegen einer Vermögensauskunft gezwungen werden. In beiden Fällen erfolgt ein Eintrag ins Schuldnerverzeichnis des Amtsgerichts.

Was ist der Sinn und Zweck von einem Schuldnerverzeichnis?

Das Schuldnerverzeichnis hat das Ziel, den Geschäftsverkehr vor nicht kreditwürdigen Schuldnern zu schützen. Deshalb kann unter bestimmten Voraussetzungen jeder Einsicht in das öffentliche Schuldnerverzeichnis nehmen: Privatpersonen, Unternehmen oder auch Auskunfteien. Auch die Auskunftei von arvato Financial Solutions, die infoscore Consumer Data GmbH, greift bei der Erteilung von Bonitätsauskünften auf die Informationen in den Schuldnerverzeichnissen der Amtsgerichte zurück. Allerdings ist dies nicht die einzige Informationsquelle, die zurate gezogen wird. Deshalb bietet ein erweitertes Scoring auch mehr Sicherheit als eine einfache Schuldnerauskunft beim Amtsgericht.

Wer kann Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis erhalten?

Das Schuldnerverzeichnis ist ein nicht-öffentliches Register. Jeder, der einen nachweislichen Grund hat, der ihn gesetzlich dazu berechtigt, kann in das Schuldnerverzeichnis Einsicht nehmen. Eine Auskunft ist für die Zwecke der Zwangsvollstreckung, im Rahmen gesetzlicher Pflichten zur Prüfung der wirtschaftlichen Zuverlässigkeit, bei der Gewährung öffentlicher Leistungen, um wirtschaftliche Nachteile abwenden zu können und zur Verfolgung von Straftaten möglich. Im Allgemeinen dürfen Informationen aus dem Schuldnerverzeichnis nur zu dem Zweck verwendet werden, zu dem sie übermittelt wurden. Die Voraussetzungen für eine Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis des Amtsgerichts sind in der Zivilprozessordnung geregelt. Besondere Berechtigte sind außerdem die Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern und Auskunfteien. Diese Organisationen erhalten auf Wunsch Abdrucke aus dem Schuldnerverzeichnis und dürfen diese auch an ihre Mitglieder weitergeben. Besonders Auskunfteien fragen die Einträge in den jeweiligen Schuldnerverzeichnissen regelmäßig ab und sind dadurch gut informiert.

Wie erhält man eine Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis?

Auch Privatpersonen können eine Schuldnerauskunft anfordern, wenn sie ein berechtigtes Interesse haben. Ein formloser Antrag an das Amtsgericht mit Namen und Adresse der betreffenden Person genügt. Dieser Antrag sollte den Verwendungszweck der Auskunft glaubhaft und umfassend darlegen. Gibt es Dokumente, wie etwa einen Vollstreckungsbescheid, sollte er dem Antrag auf jeden Fall beigelegt werden. Der Antrag auf Schuldnerauskunft geht an das Amtsgericht, in dessen Bezirk der eventuelle Schuldner seinen Wohnort hat. Sollte er allerdings seit dem Eintrag umgezogen sein, taucht sein Name unter Umständen auch nur im Schuldnerverzeichnis des Amtsgerichts an seinem alten Wohnort auf. Auch hier bietet eine Auskunftei wie die infoscore Consumer Data GmbH einen umfassenden Service, da sie regelmäßig alle Amtsgerichte kontaktiert und dadurch über umfangreichere Informationen verfügt als einzelne Gerichte selbst.

Befindet das Amtsgericht, dass der Antragsteller berechtigt ist, erhält er die gewünschte Auskunft. Diese informiert zunächst darüber, ob überhaupt ein Eintrag besteht und zu welchem Zeitpunkt die Person ins Schuldnerverzeichnis aufgenommen wurde. Außerdem wird weitergegeben, ob der Schuldner durch eine Vermögensauskunft (früher: eidesstattliche Versicherung) oder einen diesbezüglichen Haftbefehl ins jeweilige Schuldnerverzeichnis aufgenommen wurde.

Streichung aus dem Schuldnerverzeichnis

Nach drei Jahren wird der Eintrag im Schuldnerverzeichnis von Amts wegen wieder gelöscht. Die Streichung aus dem Schuldnerregister muss dabei nicht explizit beantragt werden. Sie erfolgt automatisch. Wenn die Schulden bereits früher zurückgezahlt wurden, kann auch eine vorzeitige Streichung aus dem Schuldnerverzeichnis erfolgen. Der Grund für den Eintrag fällt weg, wenn der Gläubiger, der die Vermögensauskunft erzwungen hat, befriedigt oder der Vollstreckungstitel aufgehoben wurde.

Wird der Eintrag aus dem Schuldnerverzeichnis gelöscht, erhält der Betroffene ein Schriftstück vom Amtsgericht. Mit diesem Schreiben kann er an die verschiedenen Auskunfteien herantreten, um auch dort seine Bonität wieder zu verbessern.

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